Salzburg (SN-hkk). David Brenner sei in der Kulturpolitik ein "völlig unbeschriebenes Blatt", sagt Cyriak Schwaighofer, Fraktionssprecher der Grünen, am Dienstag den SN. Er könne sich an keine kulturpolitische Äußerung Brenners erinnern, außer dass er volkskulturellen Dachverbänden mittelfristige Förderungen in Aussicht gestellt habe.
David Brenner hätte viele Gelegenheiten gehabt, sich kulturpolitisch zu positionieren, sagte Schwaighofer. Weder in dem einen Jahr als Kultursprecher der SPÖ noch in den dreieinhalb Jahren als Klubobmann noch zuvor im Landtag habe David Brenner ein kulturpolitisches Engagement gezeigt. Auch in Streitfragen der Kunst - etwa zum "Kreuzigung"-Projekt der ARGEkultur - sei ihm keine Stellungnahme Brenners bekannt.
David Brenner sei da keine Ausnahme in der SPÖ. Insgesamt sei es ein Armutszeugnis für diese Partei, dass für kein Regierungsmitglied und für keinen Landtagsabgeordneten ein "kulturpolitisches Profil" zu erkennen sei. Offenbar gelte für die SPÖ: "Kultur ist abgeschrieben", stellt Cyriak Schwaighofer fest.
Der Mangel an kulturpolitischem Profil ist einer von mehreren Gründen, warum die Grünen David Brenner morgen, Donnerstag, nicht wählen werden. Der Hauptgrund sei, dass David Brenner das Regierungsprogramm von ÖVP und SPÖ umsetzen werde, das vor allem in Bildung, Klimaschutz und Sozialem nicht den Vorstellungen der Grünen entspreche, sagte Cyriak Schwaighofer.
