Wien - Die Wiener VP brachte am Freitag bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft Anzeige gegen Gerald Matt, den Direktor der Kunsthalle Wien, und "unbekannte Täter" ein. Es bestehe der "dringende Verdacht" auf verbotene Intervention im Rahmen des Korruptionsstrafrechts. In Ergänzung zur Sachverhaltsdarstellung, die von Wolfgang Zinggl (Grüne) in der "Causa Matt" eingebracht wurde, erweitert die Volkspartei den Kreis der involvierten Personen.
Wie berichtet, bemühte sich Matt ab 2007 für vier Ausländer um die österreichische Staatsbürgerschaft. Sie versprachen, je 1,4 Millionen Euro in eine zu gründende Kunsthalle-Privatstiftung einzuzahlen. Matt habe, so die VP, "mehrmals bei Behörden und hohen Politikern interveniert". Er sprach u. a. mit dem damaligen SP-Bundeskanzler Gusenbauer und, nachdem er Siegfried Menz, Vizepräsident des Kunsthallenvereins, um Hilfe gebeten hatte, mit VP-Vizekanzler Molterer.
Thomas Häusle, Präsident des Kunsthallenvereins, meinte, es sei lediglich "über die zuständigen Behörden und offizielle Kontakte" die Frage geklärt worden, ob Sponsorleistungen zu einer Verleihung der Staatsbürgerschaft führen können. Matt sei vom Vorstand mit der Abklärung betraut worden. Alle Anfragen hätten diese Möglichkeit verneint, sodass die Bemühungen 2009 endgültig eingestellt worden seien.
Doch es ging um mehr als nur Abklärung: Matt kontaktierte Bürgermeister Michael Häupl und andere Mitglieder der Stadtregierung. Bei der zuständigen Magistratsabteilung wurden Anträge eingebracht. In einem Empfehlungsschreiben, versehen mit dem Namen von Häusle, heißt es, dass sich die vier Ausländer "in den letzten Jahren durch ihre Aktivitäten um die Kunsthalle verdient gemacht" hätten.
Am 5. Mai 2008 wurden die Anträge von der MA 35 an Kulturministerin Claudia Schmied mit Bitte um Stellungnahme übermittelt. Fünf Wochen später, am 10. Juni, schrieb Matt an Nikolaus Pelinka, damals Schmieds Sprecher: "Lieber Niko, wie besprochen, darf ich Dir die Namen der Sponsoren zukommen lassen. Die Akten liegen bereits bei SChef Mag. Andrea Ecker auf und bedürfen noch der Freigabe der Frau Bundesminister Schmied. Für Deine Hilfe bin ich Dir sehr verbunden, wie Du weißt, drängt die Zeit."
Man ließ sich aber nicht drängen. Andrea Ecker gab erst im September 2010 bekannt, dass "auf zu erwartende und bereits erbrachte außerordentliche Leistungen auf künstlerischem und kulturellem Gebiet in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung nicht geschlossen werden" könne.
VP-Kultursprecherin Isabella Leeb sagt, Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny hätte "längst aktiv werden müssen". Am Freitag konferierten Mailath und Matt. Ergebnis wurde keines bekannt. (Thomas Trenkler/ DER STANDARD, Printausgabe, 7./8.5.2011)
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Ich halte diese Staatsbürgerschaftsgeschichte für völlig übertrieben. Fragen wird man ja noch dürfen, was soll daran strafbar sein? Zinggl ist selbstherrlich, scheinheilig, tut wie ein Moralapostel. Mich würde interessieren, ob er seine Funktionen im Parlament, im Mumok, in der Wochenklausur auch immer so messerscharf trennt, oder ob nicht doch dann und wann im Parlament auf Kosten des Steuerzahlers telefoniert, kopiert, konzipiert, etc wird, was dann in seiner freiberuflichen Tätigkeit für die Wochenklausur oder bei seinen zahlreichen Vorträgen und Workshops gegen teures Honorar verkauft wird. Aber da fragt natürlich niemand nach beim selbsternannten Saubermann der Nation.
... das ist doch das Tagesgeschäft vieler Politiker in diesem Land.
Wenn man z. B. den NÖ-Landeserwin dafür belangen würde, dass er
Legionen von osteuropäischen Handballerinnen eingebürgert hat, unter
der Verpflichtung sie mögen doch ein paar Ballerl ins Netzerl schupfen
... dann würde der Typ wohl die nächsten 500 Jahre nur noch gesiebte
Luft schnuppern.
Derweil laufen die echten Korruptionskaiser die es hierzulande ja
"en masse" gibt, weiter frei herum ... duliööö ... wie wird mir ... ;-(
ganz ist mir allerdings nicht klar, was verwerflich sein soll, wenn sich jemand hochoffiziell bei den dafür zuständigen politikern erkundigt, ob es im falle einer stiftungsgründung die österreichische staatsbürgerschaft gäbe.deshalb wurde einst herr flick österreicher. matt hat keine provision kassiert, es ist keine versteckte parteienfinanzierung. vor lauter "haltet den dieb"-schreien werden die grünen resp. herr zinggl l die kunst bald vernichtet haben. dann kann sich zinggls wochenklausur endlich weider einbringen und den erweiterten kunstbegriff in seinem depot diskutieren.
«Guten Morgen, Herr!», flötet der kugel-bäuchige Tunichgud, treuer Diener des Gross-wesirs Isnogud. «Hier kommt Eure Schale lauwarmes Hammelfett zum Frühstück.» Der drahtige Grosswesir tritt daraufhin ein Gespräch los: «Ich hatte einen wundervollen Traum . . .» «Leider war's nur ein Traum, Herr!» - «Wieso sagst du das? Woher willst du wissen, was ich geträumt habe?» «Ihr habt geträumt, dass Ihr Kalif wärt anstelle des Kalifen.» «Wie hast du das erraten?» «Weil es ein Traum ist, Herr.» «Manchmal ist es sogar ein Alptraum!» - «Wem sagt Ihr das, Herr.»
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