ERNST P. STROBL Wien (SN). Am Donnerstag hält Wilhelm Molterer (ÖVP), der neue Finanzminister, seine Budgetrede. Doch gibt es schon jetzt Zahlen, die an die Öffentlichkeit drangen, auch aus dem Kulturbereich. Ob Indiskretion oder Kaffeesudleserei, darauf wollte man sich seitens des Kulturministeriums nicht festlegen. Man werde garantiert bis Donnerstag, also nach der Budgetrede, keine Zahlen kommentieren. Auf SN-Anfrage zeigte sich Pressesprecher Nikolaus Pelinka empört über "fehlerhafte Berichterstattung".
Laut Nachrichtenmagazin "profil" soll das Kunst- und Kulturbudget von Unterrichtsministerin Schmied um zehn Mill. Euro angehoben werden. Die ÖVP soll relativ ungehalten auf die "durchgesickerten" Zahlen reagiert haben. Wohl um den Koalitionsfrieden nicht zu stören, gibt sich die Kulturministerin verschlossen wie eine Auster. "Wir sind brav und diszipliniert", nannte das Pressesprecher Pelinka. Auch Finanzminister Wilhelm Molterer hüllte sich in Schweigen und verwies am Rande einer Infrastruktur-Pressekonferenz am Montag auf seine Rede. Er freue sich über die "steigende Spannung". Sollten die kolportierten Zahlen über das Budget von Claudia Schmied den Tatsachen entsprechen, ist bisher nicht klar, was Frau Minister damit zu tun gedenkt. Wie viel fließt in die Kunst und Kultur, wie viel in den Bereich Unterricht? "Substanzielle Erhöhungen" solle es im Bereich der Filmförderung gegeben, hieß es, ein "bisschen mehr" versprach die Ministerin am Freitag im Gespräch mit Vertretern der Tanzszene (siehe SN vom 24. 3.).
Wie viel ist ein bisschen, wie viel ist substanziell? Nach Vorgesprächen von Schmied mit Theater- und Museumsdirektoren geben sich die Beteiligten gelassen. Wilfried Seipel, Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums, zu den SN: "Ich bin ein Optimist." Albertina-Direktor Klaus-Albrecht Schröder, ebenso locker: "Ich bin ein Realist." Fast alle Kulturinstitutionen werden aber mehr Geld vom Bund brauchen.
Einige Beispiele: Das Belvedere erwartet sich eine Verdoppelung des Budgets auf neun Mill. Euro, die Albertina meldete fünf Millionen Euro Mehrbedarf an. Auch die Bundestheater erwarten sich einen Anteil am angeblich größeren Kuchen. Immerhin war seit der Ausgliederung 1999 die so genannte "Basisabgeltung" bei 133,6 Mill. Euro eingefroren. Eine bescheidene Erhöhung würde nicht einmal die Inflationsabgeltung bedeuten. Bei den Koalitionsverhandlungen hat die ÖVP eine Anhebung der Basissubventionen bei den Bundestheatern um 10 Mill. Euro, bei den Bundesmuseen um 20 Mill. Euro vorgeschlagen.
Claudia Schmied soll 2007, wie berichtet, mit insgesamt 6,8 Milliarden Euro um 800 Millionen Euro mehr zur Verfügung haben als im Vorjahr. Die SPÖ hatte im Wahlkampf eine Erhöhung des Kunst- und Kulturbudgets um 200 Mill. Euro gefordert. Mittlerweile hat die Koalitionsregierung die Ressorts Unterricht/Kunst/Kultur (Claudia Schmied) und Wissenschaft (Johannes Hahn, ÖVP) getrennt.
Der Pressesprecher von Kulturministerin Claudia Schmied, Nikolaus Pelinka, verwahrte sich auch gegen eine Aussage, wonach ein "Rückzieher bei der Bundestheaternovelle" geschehen sein soll. Es hatte geheißen, dass Bundestheater-Generalsekretär Georg Springer künftig über die Aufteilung der Gelder unter den Bundestheatern (Staats- und Volksoper, Burgtheater) entscheiden werde. Die Novelle des Bundestheater-Organisationsgesetzes sei wegen der Einsprüche der Parlamentsclubs geändert worden. Die Entscheidung über die Mittelverteilung - und damit die politische Verantwortung - bleibe selbstverständlich bei der Ministerin.
