Hedwig Kainberger Interview Kaum jemand kennt das Tagesgeschäft der Kulturpolitik so gut wie Franz Morak, der bis vor 100 Tagen Staatssekretär war. Die SN sprachen mit dem Nationalratsabgeordneten der ÖVP über die neue Regierung.
Seit 100 Tagen gibt es ein Bundesministerium und mit Claudia Schmied ein Regierungsmitglied für Kunst und Kultur. Was hat diese Aufwertung bisher bewirkt? Morak: Der Bundeskanzler tritt in Kultursendungen im Fernsehen auf. Und Herr Holender (Direktor der Staatsoper, Anm.) sagt, er finde es gut, dass der Bundeskanzler sich um die Suche nach dem nächsten Staatsoperndirektor kümmere. In der öffentlichen Wahrnehmung hat eine Aufwertung der Kompetenzen also noch nicht Platz gegriffen.
Was ist Claudia Schmied in der Kulturpolitik bisher gelungen? Morak: Ich möchte drei Sätze zitieren, die die Frau Bundesminister zur Kulturpolitik gesagt hat. Erstens: "Mein Grundsatz ist die Liquidität für Kunst und Kultur." Zweitens: "Ich vertrete die Kulturpolitik des budgetär Machbaren." Drittens: "Es wird in keinem einzigen Fall Kürzungen geben." Doch diese drei Sätze schließen einander aus, denn offenbar ist budgetär nicht machbar, dass nirgends gekürzt wird.
In den ersten 100 Tagen wurde das Budget für 2007/08 gemacht. Darin lässt sich wenig von einer neuen Kulturpolitik erkennen. Dieses Budget ist ein Dokument des Fiaskos in Hinblick auf die vollmundigen Ankündigungen der Ministerin und ihrer Parteifreunde.
Warum? Morak: Schauen Sie auf die Summen des Kunstbudgets. Von 2007 auf 2008 wird zwar ein Zuwachs von 228,3 Millionen auf 231,9 Millionen Euro ausgewiesen. Doch der Betrag für 2008 enthält sechs Millionen Euro Sonderzahlung für Linz als Europäische Kulturhauptstadt und fünf zusätzliche Millionen der Bundestheater. Ergo: Für alle anderen wird es weniger.
Dann das Filmbudget: De facto werden dem ÖFI (Österreichisches Filminstitut) heuer neun Millionen Euro genommen, weil die Rücklagen des ÖFI aufgelöst und großteils auf andere Budgetposten aufgeteilt werden. Nur 3,5 Millionen gehen an den Filmbereich zurück. Tatsächlich werden also frühere Subventionen wieder weggenommen. Die Botschaft: Man traut dem österreichischen Film nichts zu. Warum die Filmschaffenden das ohne Protest hinnehmen, ist mir ein Rätsel.
"Das ist eine sonderbare linke Kulturpolitik" Für einzelne Einrichtungen wie Konzerthaus, Musikverein und Serapionstheater wurde der Budgetansatz von 9,1 Mill. Euro im Jahr 2006 auf 4,3 Millionen in 2007 etwa halbiert. Einigermaßen gesichert sind nur die Subventionen der Großen, doch nicht von kleinen Initiativen. Das ist das Gegenteil von dem, was die SPÖ im Wahlkampf angekündigt hat, und das ist eine sonderbare "linke Kulturpolitik".
Aber das Kunstbudget hat ja auch die Handschrift der ÖVP, denn an der Budgeterstellung war Finanzminister Wilhelm Molterer beteiligt. Morak: Über das Budget wird verhandelt. Das Ergebnis hängt von der Hartnäckigkeit des Fachministers ab. Beim Unterrichtsbudget gibt es ja Zuwächse, und das wird der Ministerin zugeschrieben. Es kann nicht sein, dass Erfolge den Fachministern gehören und alles andere dem Finanzminister überlassen wird. Das Kunst- und Kulturbudget ist Ausdruck von Wille und Vorstellung zum Unverbindlichen.
Außerdem: Dass die Ministerin nach ihrem Amtsantritt den Sektionsleiter (Helmut Wohnout, zuvor Moraks Bürochef, Anm.) abberufen hat, spiegelt sich im Budget.
Aber Herr Wohnout war ja bei der ersten Budgetverhandlung. Morak: Ja, Wohnout hat die Verhandlungen vorbereitet. Doch verhandeln musste sie wohl selbst. Das nunmehrige Durcheinander in der Ausführung ist Folge der Vakanz der Sektionsleitung.
Welche anderen Initiativen der Ministerin sind Ihnen aufgefallen? Morak: Bisher hat es nur Hüftschüsse gegeben. Obwohl im Regierungsübereinkommen vereinbart ist, die Struktur der Bundestheater zu evaluieren, hat Frau Schmied ohne vorherige Evaluation und ohne Absprache mit der ÖVP einen Entwurf für eine Novelle des Bundestheatergesetzes vorgelegt, mit dem sie die Macht der Holding stärken wollte. Das wird so nicht gemacht, wir haben das wegverhandelt. Die Kompetenz bleibt beim zuständigen Regierungsmitglied, und mit den Direktoren der einzelnen Häuser muss wie bisher über Einzelbudgets das Einvernehmen gesucht werden.
Auch für den Künstlersozialversicherunsgfonds ist eine Evaluierung vereinbart, zudem wären Änderungen mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung abzustimmen. Doch die Ministerin hat dem Vernehmen nach bereits eine Novelle entworfen - ohne Arbeitsgespräch mit dem Koalitionspartner. Ich warte noch auf die Vorschläge.
Frau Schmied hat eine Content-Abgabe angekündigt, um Geld für den Film aufzutreiben. Ich möchte gerne wissen, wie sie "Content" definiert - was der ORF sendet, was in Computerprogrammen steckt, was zwischen zwei Buchdeckeln steht? Und wenn es eine "Hollywood-Steuer" sein soll, dann werden sich die Kinobetreiber nicht freuen.
Was steht nun an?
Morak: Dass wir dialogisch lösen, was im Koalitionsübereinkommen steht. Wir haben vier Jahre vor uns, und wir werden einen guten Umgang miteinander finden.Wie ist Ihr persönlicher Eindruck von Claudia Schmied? Morak: Sie ist eine kultivierte, angenehme Gesprächspartnerin. Doch leider hat sie bisher selten die Gelegenheit zu Gesprächen ergriffen.
