Ein Bündel aus 65 Kunst- und Kultur-Subventionen ist heute, Mittwoch, im Wiener Gemeinderat auf dem Programm gestanden. Dazu gehörte ein Teilbetrag für die Festwochen 2006 in Höhe von rund 4,8 Mio. Euro oder die Förderung der Arbeit des Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) mit 254.400 Euro. Die Rathausopposition übte harte Kritik an der Praxis, Rahmenbeträge für bestimmte Bereiche pauschal zu vergeben.

Insgesamt erreichten die am Mittwoch im Wiener Stadtparlament behandelten Förderungen und Unterstützungen des Kulturressorts eine Höhe von rund 38 Mio. Euro. Zu den weiteren großen Brocken zählte etwa die Unterstützung der Arbeit des Jüdischen Museums in der Inneren Stadt mit 3,8 Mio. Euro. Auch wurde der Film Fonds Wien für 2006 mit einer ersten Dotierung von 3,5 Mio. Euro versehen.

Subventionen standen aber auch für zahlreiche Kultur-Vereine auf dem Tapet. Dazu gehört der Jazzclub "Porgy & Bess", die Ausstellung über die Geschichte der Homosexuellen "Geheimsache: Leben", die derzeit im Bezirk Neubau zu sehen ist, oder auch der Verein zur kulturellen Zusammenarbeit zwischen Niederösterreich und Wien. Weiters auf finanzielle Mittel freuen konnte sich der Verein zur Förderung und Verbreitung der Akkordeonmusik, "D'Akkordeon".

Unterstützung findet auch die Netzkultur, und zwar in Höhe von 490.000 Euro. Für sie wurde ein neues Fördersystem entwickelt, nach dem ein Teil der Fördersumme von den Teilnehmern selber mit Hilfe einer Ranking-Software vergeben wird. Die "Public Netbase", die zuletzt noch 218.000 Euro Jahressubvention bekommen hat, gehört zu den Kritikern des neuen Systems.

Kritik kam von der Rathausopposition an der Praxis der Rahmenbeträge, die pauschal vom Gemeinderat bewilligt werden und dann vom Kulturamt flexibel vergeben werden können. "So wird die parlamentarische Kontrolle ausgetrickst", klagte der neue Kultursprecher der ÖVP, Franz Ferdinand Wolf. Auch Marie Ringler, Kultursprecherin der Grünen, vermutete, dass hier "so manches betrieben wird, was unserer Aufmerksamkeit entzogen werden soll". Ebenso wandte sich FP-Gemeinderat Harald Stefan gegen Rahmenverträge. Er lehnte auch die Subvention an das Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands (DÖW) ab, das er als "Privat-Stasi" bezeichnete.

Die Rahmenbeträge habe es auch schon unter dem früheren ÖVP-Kulturstadtrat Peter Marboe gegeben, verteidigte SP-Gemeinderat Ernst Woller die Praxis. Es habe sich bewährt, um die Effizienz des Magistrats zu steigern. (APA)