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Künstlersozialversicherung: Positive Drei-Jahres-Bilanz

Fonds soll ausgeweitet werden


300 Jahre Wiener Zeitung!Seit 1. Jänner 2001 arbeitet der Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF). Für Kunststaatssekretär Franz Morak sind die vergangenen drei Jahre eine Erfolgsgeschichte. Gemeinsam mit KSVF-Geschäftsführer Franz Leo Popp zog er am Freitag in einer Pressekonferenz eine Zwischenbilanz und meinte: "Meine Erfahrungen sind sehr, sehr positiv!" Dank der Rücklagen, die der Fonds gebildet habe, sei "jetzt der Zeitpunkt, um über eine Ausweitung des Fonds nachzudenken." Konkret ist geplant, die Obergrenze für den Beitragszuschuss von 872 Euro auf 1.000 Euro anzuheben.
0,25 Euro zahlen die Kabelrundfunkanlagenbetreiber pro Teilnehmer und Monat ein, 8,72 Euro pro Satellitenreceiver die Importeure der Anlagen. Das ergab in den drei Jahren eine durchschnittliche Fonds-Dotierung von 5,36 Mill. Euro - Geld, das den Künstlern zusätzlich zum Kunstbudget zugute komme, betonte der Staatssekretär: "Das ist mir besonders wichtig: Damit bleibt uns mehr Geld für die Kunstproduktion!" Mit der Ablehnung zweier VfGH-Beschwerden stehe der Fonds auf gesicherter Grundlage.
Zwischen 1. Jänner 2001 und 31. Dezember 2003 wurden 7.156 Anträge eingereicht. 5.096 Anträge wurden positiv beschieden, 1.035 wurden abgelehnt, der Rest sei in Bearbeitung oder zurückgezogen worden. Rund ein Drittel der Ablehnungen sei auf negative Gutachten der für die inhaltliche Prüfung zuständigen Kurien zurückzuführen, erläuterte Popp.
"Eine ,echte' Künstlersozialversicherung ist immer noch weit von der Realisierung entfernt", kritisiert dagegen SPÖ-Kultursprecherin Christine Muttonen in einer Aussendung. Die Künstlersozialversicherung bestehe noch immer nur aus einem Zuschuss zur Pensionsversicherung. Begrüßt wurde dagegen die Aufstockung der Zuschussobergrenze von der Kultursprecherin der Grünen, Eva Glawischnig. Allerdings kritisierte sie das Fehlen weiterer Reformvorhaben: "Wenn das der vollmundig angekündigte zweite Schritt zum Ausbau der sozialen Absicherung von KünstlerInnen sein soll, so ist das entschieden zu wenig."

Erschienen am: 12.01.2004

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