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Grüne pochen auf Mehrjährigkeit

Die grüne Landtagsabgeordnete Uschi Schwarzl zeigt sich verwundert über einige Aussagen von Kulturlandesrätin Elisabeth Zanon in einem TT-Interview.

INNSBRUCK (wa). Zanon habe als neue Kulturlandesrätin mehrjährige Kulturförderungen zwar begrüßt, aber betont, dass die Budgethoheit des Landes keine Garantie zulasse, erinnert Schwarzl an Zanons Interview und meint: "Was Innsbruck schafft, muss auch auf Landesebene möglich sein." In Innsbruck hat laut Schwarzl der Gemeinderat die Budgethoheit und dennoch gebe es seit Jahren mehrjährige Fördervereinbarungen im Sozialbereich und die Kultur stehe als nächstes an.

Die von Zanon bestätigte Kürzung der Ermessensausgaben um zehn Prozent "konterkariere" die Koalitionsvereinbarung, in der steht, "dass die Schaffung von Freiräumen für junge Kulturinitiativen ... durch einen ... ausreichenden Förderrahmen gewährleistet werden soll". Auch dass Zanon beim Bund in Sachen Subventionen mehr einfordern will, "ist lobenswert, aber wenig erfolgversprechend, wie wir seit Jahren wissen". Außerdem dürfe sich das Land nicht aus der "eigenen kulturpolitischen Verantwortung ziehen".

Schwarzl kündigt zudem zwei schriftliche Anfragen an Zanon an: Sie fordert Aufklärung über den Verhandlungsstand in Sachen Innsbrucker Kunsthaus und will wissen, wann die von LH Herwig van Staa ausgesetzte Jury für Kunstankäufe tatsächlich weiter arbeiten kann.
2003-11-05 16:52:20