Kommentar von Claus Philipp über die Nicht-Ernennung eines "Kunstministers"

Von blauäugigen Hoffnungsbekundungen über Konsterniertheit bis zu blankem Entsetzen reicht das Spektrum der Reaktionen und Spekulationen zu möglichen Auswirkungen eines "Verrats" an den Wählern der SPÖ. Zumindest die Kunst- und Kulturschaffenden sollten jedoch nicht überrascht sein: Die Kluft zwischen den Wahlversprechen Alfred Gusenbauers und einer vorerst ausverhandelten Realität, die man als trocken pragmatisch, wenn nicht als visionslos bezeichnen darf - sie hat sich ebenso abgezeichnet wie die Tatsache, dass die SPÖ die Künstler und Intellektuellen seit Jahren vernachlässigt (viele sagen: im Stich gelassen) hat.

Stichwort "Kunstminister": Es war bekanntlich die SPÖ unter Viktor Klima, die im Jänner 1997 die Kunst zur "Chefsache" und damit de facto zum Einsparposten, für den ein Staatssekretär locker ausreicht, erklärte. Es war die SPÖ, die wenige Jahre später über den VP-Kunststaatssekretär Franz Morak ostentativ den Kopf schüttelte, Wien als Gegenmodell zum "kunstfeindlichen" Bund etablieren wollte und seither mit dem Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny ähnlich zufallsgebunden, willkürlich und schwächlich agiert wie Morak in seinen finstersten Stunden. Die Enttäuschung darüber können selbst treue SP-Freunde wie André Heller kaum verbergen.

Ja, liebe Leute, Ihr interessiert uns; wir haben aber Wichtigeres zu tun: Diesem Prinzip folgten auch Auftritte Alfred Gusenbauers im Rahmen der Wahlinitiative Change 06, bei den- en dem damaligen Kanzlerkandidaten mitunter der blanke Hohn entgegenschlug. Symptomatisch war eine Veranstaltung im Wiener Ensembletheater am Petersplatz, bei der Gusenbauer die angekündigte Diskussion über Kunstpolitik verweigerte und, trotz Unmutsbekundungen aus dem Publikum, über den Wert der Bildung plauderte. Lieber umgaben er und seine Mitstreiter sich im Wahlkampf mit Seitenblicke-tauglichen Publikumslieblingen wie dem TV-Star Harald Krassnitzer, als ernsthaft über Konzepte nachzudenken. Der Gipfel der Nachlässigkeit wurde bei den Koalitionsverhandlungen erreicht, als man sich mit der ÖVP zum Thema Kunst und Kultur nur auf ein paar eintrittsfreie Tage in den Bundesmuseen einigte. Im Regierungsabkommen findet man im Bereich der Bundestheater ein flockiges "Evaluieren": Das muss nicht mehr Geld bedeuten.

Man könnte nun mit nicht wenigen Bürgerinnen und Bürgern einwenden, das Land hätte andere Sorgen. Und man muss fairerweise hoffen, dass die neue Unterrichtsministerin Claudia Schmied tatsächlich über genug Zeit und Know-how verfügt, auch in hochkomplexen Systemen, wie es Kunst und Kultur eines Landes nun einmal sind, kompetent zu entscheiden. All das ändert jedoch nichts daran: Die SPÖ wird hart daran arbeiten müssen, Glaubwürdigkeit bei jenen Intellektuellen zurückzugewinnen, deren Beiträge nicht zuletzt gerade die zunehmend unter Argumentationsnot leidende politische Linke in Zukunftsfragen bitter nötig hat. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 11.1.2007)