Im Trubel der Regierungsbildung nimmt die Kulturpolitik traditionell einen geringen Stellenwert ein. Vielleicht, weil sie sich für manche auf die einfache Diskussion reduziert, ob denn für Bundesmuseen und Festspiele auch entsprechend mehr budgetiert werden konnte. Jede Regierungserklärung bietet allerdings die Chance, über Kulturpolitik auch wieder einmal genereller zu reflektieren und darauf hinzuweisen, dass sie mehr sein kann als die Verteilung von Kunstgeldern. In der Kulturpolitik ginge es eigentlich um das Zusammenleben der Kulturen, also das Aufeinandertreffen von Weltanschauungen, Religionen, Geschlecht, Alter und um alles, worin sich Gruppen unterscheiden.
Ohne Ausrichtung
Natürlich ist der Verteilungskampf auch dafür wichtig. Manche Institutionen werden ausgetrocknet und andere gestärkt. Daran lässt sich die ideologische Positionierung einer Regierung deutlich ablesen: Zeig mir das Kulturprogramm und ich sag' Dir, wer regiert. Gerade deshalb hätte ich gerne analysiert und kommentiert, was die neue Regierung in der Kultur vor hat.
Aber da ist nichts. In der Regierungserklärung steht zum Kapitel Kultur auf fünf Seiten - nichts. Normalerweise sollte zu lesen sein, was die Bevölkerung in den kommenden vier Jahren erwarten darf . Und wenn wir nur aus dem Wahlprogramm der VP die Verbesserung der Transparenz bei der Kunstförderung in Erinnerung rufen oder von der SP die "unabdingbare" Ankündigung einer Reform der sozialen Absicherung von Kulturschaffenden, dann wäre doch aus den vielen Reformvorschlägen ein bunter Strauß zu erwarten gewesen. Und hat nicht die SP an der Kulturpolitik der letzten Regierung "keinerlei maßgebliche Initiativen" gesehen und entschlossen gefordert: "Der Stillstand der letzten Jahre muss überwunden werden!".
Da saßen sie dann also beisammen, und die Köpfe rauchten. Berge bewegten sich - und was wurde geboren: nichts. Nichts als Floskeln. Aus Leersätzen wie "Kunst und Kultur haben in Österreich einen hohen Stellenwert", wie sie auch auf der Homepage der VP zu finden sind, lässt sich ableiten, dass ein Sekretär der VP den Text verfasst hat. Eines hat dieser Sekretär aus der letzten Regierungserklärung 2002 jedenfalls gelernt. Damals hat die VP einiges versprochen, aber nur wenig gehalten. Und deshalb lautet das bessere Rezept: Wer nichts ankündigt, ist zu nichts verpflichtet.
Woran haben die Verhandlungsteams eigentlich gearbeitet? Nein, nein, niemand wurde über irgendeinen Tisch gezogen. Beide Parteien sind vielmehr eingeschlafen. Wo jetzt schon dringender Handlungsbedarf besteht, wird auf die kommenden Budgetverhandlungen verwiesen, auf Studien, die jetzt erst einmal zu erstellen wären, auf Evaluierungen. Die Regierung hat die Latte nicht zu hoch oder zu nieder gelegt. Sie hat sie überhaupt nicht gelegt. Ob sie es jetzt auch tatsächlich schaffen wird, wie versprochen Arbeitskreise einzurichten, die dann Papiere verfassen, in denen steht, was gemacht werden wird, das bleibt noch abzuwarten.
Ins Auge gefasst
Da wird "eine qualitative Verbesserung der empirischen Daten im Bereich der kulturellen Partizipation ins Auge gefasst". Die Filmwirtschaft soll ausgebaut werden. "Die künstlerische Qualität in den Bundesländern und eine entsprechende Verteilung der Kunstfördermittel sind ins Auge gefasst". Die Mittelzuteilung an die Bundestheater wird evaluiert und eine Erhöhung der Basisabgeltung geprüft. Die Galerienförderung wird evaluiert. Und für das "Haus der Geschichte" wird ein Konzept erstellt. Für die öffentlichen Büchereien soll ein Entwicklungskonzept ausgearbeitet werden. Das ist im Wesentlichen alles.
Ach ja, die Kreativwirtschaft wird gestärkt. Weiß eigentlich jemand, was darunter zu verstehen ist? Der Begriff bedeutet nämlich für die einen, dass die Kultur ein Teil der Wirtschaft ist. Unter dem Motto "geht's der Wirtschaft gut, geht's uns allen gut" mutiert die Kulturpolitik dann zur Wirtschaftspolitik. Andere wiederum verstehen darunter genau umgekehrt, dass sie von dem, was sie in der Kunst machen, leben können wollen und dafür eine staatliche Garantie brauchen. Womit wir wieder bei der KünstlerInnen-Sozialversicherung wären. Auch die soll evaluiert und geprüft werden. Ein Vorhaben, das in vier Jahren kaum zu bewältigen sein wird.
Eine positive Ausnahme allerdings darf nicht unerwähnt bleiben: An zwölf Tagen im Jahr soll der Eintritt in die Museen frei sein. Bumm. Und noch etwas muss erwähnt werden. Eine verblüffende Merkwürdigkeit. Ohne Vorwarnung taucht "ein Projekt zur Auseinandersetzung mit dem Kalten Krieg (?!) bis zum Eisernen Vorhang" auf. Ist da jemand am Verhandlungstisch kurz aufgewacht, um Wichtiges beizutragen? Wer war das? (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 11.1.2007)