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Salzburg - Eigentlich hätte am Mittwoch, am Mönchsberg die Bauverhandlung für Salzburgs "Museum der Moderne" über die Bühne gehen sollen. Kurz tat sie das auch, allerdings wurde sie dann auf Wunsch des Landes abgebrochen und auf unbekannte Zeit vertagt. Auslöser dafür war FP-Vizebürgermeister Siegfried Mitterdorfer, der nie ein Hehl daraus gemacht hatte, wie wenig er von dem Projekt hält, und seine Einwände - ungeachtet eines mehrheitlichen Gemeinderatsbeschlusses zugunsten des Projekts - auch bei der heutigen Bauverhandlung zu artikulieren gedachte.
Für Mitterdorfer steht das ganze Projekt unter anderem auch rechtlich "auf ziemlich wackeligen Beinen". Seine Bedenken hätte er namens der Stadt bei der Bauverhandlung angeführt, und zwar ungeachtet der Weisung, die ihm ein Bote heute Vormittag zukommen ließ, wie der FP-Vize betont: Vizebürgermeister Karl Gollegger (V), der derzeit den urlaubenden Bürgermeister Heinz Schaden (S) vertritt, habe ihn aufgefordert, seine mehrfach angekündigten Einwendungen gegen das Projekt zu unterlassen.
"Politische Willkür
Für den FP-Vize ein klarer Fall von "politischer Willkür", den er auch als "die problematische Absicht, den Rechtsstaat außer Kraft zu setzen" wertet. Gollegger agiere mit der Weisung als "parteipolitischer Auftragstäter und als Erfüllungsgehilfe von Landeshauptmann (Franz) Schausberger", das Land wolle mit einem Kraftakt "den wichtigsten Kritiker des Museumsprojektes mundtot und handlungsunfähig machen", so Mitterdorfer, der darauf verweist, dass das Ingorieren dieser "Maulkorb-Weisung" stadtrechtlich durchaus möglich sei.
Der Vertreter des Landes wollte es aber ganz offensichtlich ohnehin nicht
darauf ankommen lassen, dass der FP-Vize seine Ankündigung wahr macht und
ersuchte wegen der "unklaren Stellung der Stadtgemeinde" um Vertagung der
Bauverhandlung. Dem Antrag wurde stattgegeben, was laut Mitterdorfer bedeutet:
"Das Verfahren ruht, bis vom Land ein neuer schriftlicher Antrag auf
Durchführung einer Bauverhandlung kommt." Damit sei "wieder alles in Schwebe".
(APA)
Quelle: © derStandard.at