ERNST P. STROBL Wien (SN). Es erinnere sie an ihr früheres Leben, sagte Claudia Schmied (SPÖ), Bilanz-Pressekonferenzen gehörten zum Dasein einer Bankerin. Am Dienstag lud die nunmehrige Kulturministerin Schmied zur ersten Bilanz-Pressekonferenz. In 35 Minuten zog das Amtsjahr 2007 im Bereich Schule und Bildung, Kunst und Kultur vorüber und auch noch die Maßnahmen und Pläne für 2008 fanden Platz im Monolog.
Neben brisanten Themen wie Filmförderung sind es kulturpolitische Ziele, die sich das Ministerium vorgenommen hat wie "die gesamtgesellschaftliche Stellung von Kultur zu erhöhen", die "kulturelle Partizipation" zu steigern und das "Sichtbarmachen der volkswirtschaftlichen Bedeutung von Kultur" zu forcieren und überhaupt einen "wertschätzenden Umgang mit den Kunstschaffenden" zu pflegen. In den politischen Debatten wünsche sie sich "einen sachlicheren und weniger parteipolitisch motivierten Zugang", sagte Schmied.
Die von den heimischen Filmschaffenden beklagte chronische Unterdotierung der Filmwirtschaft - "meine Erfahrungen sind, dass Filmwirtschaft mit Wirtschaft wenig zu tun hat" - will Claudia Schmied in Verhandlungen mit Finanzminister Willi Molterer (ÖVP) im Jänner klären. Noch vor kurzer Zeit wurde die Einführung einer vom Österreichischen Filminstitut (ÖFI) administrierten Content-Abgabe - also einer Abgabenverpflichtung für Kinos, Fernsehanstalten, DVD-Vertreiber usw. - als langfristige Lösung verkündet. "Die Content-Abgabe haben wir gestrichen", sagte Schmied, das hätte nämlich auch den ORF tangiert und angesichts dessen prekärer Finanzsituation wäre dies "nicht zielführend". Mit dem Finanzminister will Claudia Schmied deshalb über eine "Sonderdotierung für den österreichischen Film" sprechen.
In ihrer Bilanz hob Schmied auch die "erste zarte Erhöhung" des Kulturbudgets hervor und die Reform der Künstlersozialversicherung. Diese wird heute, Mittwoch, im Ministerrat beschlossen. Dies sei zwar "noch nicht der ganz große Schritt", aber eine wesentliche Verbesserung der sozialen Situation der Künstler.
Schmied setzt vor allem auf Studien und Evaluierungen. Evaluiert werden die Bundestheater, der österreichische Musikfonds sowie die Galerien- und Messeförderung. In Auftrag gegeben wurden Studien zur sozialen Lage der Künstler sowie zur Wertschöpfung im Bereich von Kunst und Kultur.
Im Hinblick auf eine geplante Steuerreform 2010 sollen Konzepte für steuerliche Maßnahmen im Bereich der Stiftungen und des Sponsorings entwickelt werden. Zur Förderung zeitgenössischer Kunst ist auch eine Stiftung vorgesehen. Diese Stiftung sei allerdings nicht die vom Bundeskanzler ins Spiel gebrachte "Pro Austria"-Stiftung, sondern "eine andere", sagte Schmied, ohne Details zu verraten.
Die wichtigste personalpolitische Entscheidung wird 2008 die Bestellung der neuen Leitung für das Kunsthistorische Museum sein. Derzeit läuft die Bewerbungsfrist.
