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Murren gegen M&M

		Falter 09/2006 vom 1.3.2006 Ressort Kultur > Kulturpolitik Autor Matthias Dusini, Carsten Fastner Infobox Zehn Fragen an Franz Morak Zehn Fragen an Andreas Mailath-Pokorny
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Auch im Leben eines Kulturpolitikers gibt es einsame Momente. Staatssekretär Franz Morak (ÖVP) erlebte einen solchen unlängst in Brüssel. Sein Chef, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, macht in Begleitung des belgischen Ministerpräsidenten einen Rundgang durch die Ausstellung "Wiener Werkstätte und das Palais Stoclet". Im Foyer wartet sein Stellvertreter Morak dann mit einer besonderen Überraschung auf. Eine Delegation des Wiener Tanzfestivals Impulstanz hüpft über drei eigens für diesen Anlass aufgebaute Bühnen. Schüssel trinkt ein Bier, schaut ein paar Minuten der Aufführung zu und verlässt dann, gefolgt von Politikern und Diplomaten, den Raum. Zurück bleibt der für Medien und Kunstförderung zuständige Staatssekretär. Etwas verloren schlendert er, mit den Händen auf dem Rücken, durch die Säulenhalle.
Doch der Schein trügt. Der Brüssel-Auftritt gehört zu den Höhepunkten von Moraks Arbeitsjahr. Entspannt plaudert er mit den Tänzerinnen, gibt den Journalisten Interviews. Er hat sich als Botschafter zeitgenössischer Kultur bewiesen, den Belgiern gezeigt, dass die Kulturnation Österreich nicht nur Mozart und Jugendstil im Angebot hat. Hier ist er Mensch, hier darf er's sein.
Schon ein paar Wochen vor Moraks einsamem Glücksmoment, Anfang Januar, erlebt auch sein Wiener Kollege, Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ), eine Sternstunde. Es gilt, eine der größten kulturpolitischen Entscheidungen Wiens der letzten Jahre zu feiern: die jahrzehntelang geforderte Rückwidmung des Theaters an der Wien von der Musical- zur Opernbühne. In seiner Eröffnungsrede stellt Mailath das Engagement der Stadt Wien in scharfen Kontrast zum "Sparkurs an der Kultur in vielen anderen Städten in Europa und auch auf Bundesebene in Österreich" - ehe er mit Bürgermeister Michael Häupl und Bundespräsident Heinz Fischer zwei prominenteren Festrednern das Mikrofon überlassen muss.
Der Alltag der beiden Kulturpolitiker schaut etwas anders aus. Wenn Franz Morak aus Brüssel nach Wien zurückfährt, warten dort bereits 600 Künstlerinnen und Künstler, die sauer auf ihn sind. Stinksauer. Denn sie haben von ihm einen Brief erhalten, dass sie Geld zurückzahlen müssen. Der sogenannte Pensionsversicherungsbeitrag der Künstlersozialversicherung ist der zungenbrechende Stein des Anstoßes. Diesen Beitrag erhalten Kunstschaffende, die nicht zu viel verdienen, aber auch nicht zu wenig. 600 Künstler haben 2001 tatsächlich zu wenig verdient und müssen nun ein paar hundert Euro retournieren. Denn laut Gesetz muss ein gewerblicher Selbstständiger (und als solcher gilt auch ein Künstler) nur dann in die Pensionskasse einzahlen, wenn er ein Mindesteinkommen hat, das ihn versicherungspflichtig macht. Wenn nicht, kann ihm auch kein Beitrag gewährt werden. Ein "Husch-Pfusch-Gesetz" nennt der Autorenvertreter Gerhard Ruiss das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz. "Seit vier Jahren versuchen wir mit ihm zu reden. Er sagt, es ist ein gutes Gesetz, und basta."
Die Qualität eines Kulturpolitikers zeigt sich eben nicht am Feiertag, sondern im grauen Alltag der Subventionsvergabe. Und diesbezüglich treffen Morak und Mailath - unabhängig von allen ideologischen Unterschieden - mittlerweile ganz ähnliche Vorwürfe ihrer Klientel. Während Mailath im Theater an der Wien einen weithin unumstrittenen Erfolg für die sogenannte Hochkultur feiert, ist der Großteil der freien Wiener Theaterszene seit Monaten in hellem Aufruhr. Mailaths Prestigeprojekt, die Theaterreform, hat nicht nur zur absehbaren Kritik ihrer Opfer geführt, sie ist derzeit auch noch weit von ihren selbstgesteckten Zielen entfernt.
Seit Monaten etwa monieren die Betroffenen, dass eigens ausgelobte Förderungen für Kindertheater oder den Tanznachwuchs noch ausstehen. Und auch die Verhandlungen mit einigen alteingesessenen Leitern von Off-Bühnen, die zustimmen sollen, dass ihre Posten künftig alle vier Jahre neu ausgeschrieben werden, sind noch weit von einem Abschluss entfernt. Geplant war das bereits für Ende 2005. Mailaths ambitioniertes Großprojekt kämpft derzeit gegen die Mühen der Ebene und gegen die Uhr.
Vom Fernsehen mögen Moraks und Mailaths rare Lichtmomente wie die Brüssler Ausstellung oder die Rückwidmung des Theaters an der Wien dankbar aufgegriffen und abgefeiert werden. Das Gros der eigentlichen Klientel aber ist dadurch nicht zu beeindrucken. Natürlich glaubt beinahe jeder Kunstschaffende oder Institutionsleiter, zu wenig Subvention zu bekommen, obwohl von Bund und Stadt in Summe alles andere als wenig Geld verteilt wird. 86 Millionen Euro stehen der von Morak geleiteten Kunstsektion des Bundeskanzleramtes jährlich zur Verfügung, bei der Stadt Wien sind es heuer gar über 195 Millionen Euro.
Doch die beiden großen Ms der heimischen Kulturpolitik plagen sich mit den Fesseln der Budgetbindung. Rund zwei Drittel von Moraks Budget werden von fünfzig großen Institutionen geschluckt. Jeder, der einmal eine Subvention erhalten hat, steht im nächsten Jahr wieder mit offener Hand vor der Tür. Der kulturpolitische Gestaltungsspielraum ist dadurch minimal - und beschränkt sich meist auf publicityträchtige Aktionen, die von vielen Kunstschaffenden eher als werbewirksamer, zwischen Peinlichkeit und Großmannssucht pendelnder Eventismus wahrgenommen werden. Eine knappe Million Euro kostete etwa Moraks Lieblingsprojekt "Kunst gegen Gewalt", von dem nichts in Erinnerung blieb außer einem untergetauchten Projektmanager, der Künstler und Autoren ohne Honorar zurückließ. Auch Moraks Versuch, dem Grazer Filmfestival Diagonale ein eigenes Konzept überzustülpen, endete in einem Fiasko. Die bestellten Intendanten warfen bei der nächstbesten Gelegenheit das Handtuch.
Auch Andreas Mailath-Pokorny hat sich schon mit einigen kostspieligen Prestigeprojekten in der Szene unbeliebt gemacht. Theaterschaffende, die monatelang - und oft vergeblich - um ein paar hundert Euro kämpfen müssen, wurden etwa vor den Kopf gestoßen, als Mailath Mitte 2004 bekannt gab, das durch die Außenbezirke wandernde Wiener Lustspielhaus des Schauspielers Adi Hirschal ohne jedes Bewerbungsverfahren mit jährlich 363.000 Euro zu subventionieren. Zur gleichen Zeit mussten alle anderen Theater aufwendige Konzepte einreichen, um überhaupt einen Subventionsantrag fürs Folgejahr stellen zu können.

Der Vorwurf, für manche prominenten Projekte aus dem Stand fette Sonderbudgets aufzustellen, während am Existenzminimum dahinvegetierende Künstler und Minivereine für minimale Förderungen von Pontius zu Pilatus rennen müssen, trifft Morak und Mailath also gleichermaßen. Was ist geblieben vom einstmals bewährten Schwarz-Weiß-Schema "Gutes Rathaus - böser Bund"?
Im Winter 1999 beschloss Wolfgang Schüssel, mit der FPÖ eine Bundesregierung zu bilden. Der Kultursprecher der ÖVP, Franz Morak, war bis dahin strikt gegen eine Koalition mit den Rechtspopulisten. Über Nacht änderte er seine Meinung - und wurde damit zur Symbolfigur der geächteten und später von der EU mit Sanktionen bedachten Regierung. "Lassen Sie uns arbeiten!", rief er im Februar 2000 in einer Diskussionsrunde in die mit Regierungsgegnern gefüllten Burgtheater-Ränge. Vor lauter Pfiffen war der Ruf des ehemaligen Burgtheater-Schauspielers kaum zu hören.
Als Erstes bekam der Sektionschef der seit 1997 beim Bundeskanzleramt ressortierenden Kunstsektion die mit Trotz gepaarte Verzweiflung Moraks zu spüren. Es war kein anderer als Andreas Mailath-Pokorny. Morak schaltete ihn sofort auf Stand-by, "Dead Man Walking" war sein interner Spitzname. Doch 2001 wechselte Mailath als Kulturstadtrat in die rote Wiener Stadtregierung, begann umgehend damit, sich von der schwarzen Kulturpolitik des Bundes abzugrenzen und erntete dementsprechend reichlich Vorschusslorbeeren. Bis heute wird Mailath nicht müde zu betonen, dass sein Kulturamt 1,5 Millionen Euro pro Jahr an Förderungen ausgleicht, die Morak für Wiener Institutionen wie etwa die Festwochen gestrichen hat. Dass sich dabei die Animosität zwischen den ungleichen Ms zu einer kulturpolitischen Kain-und-Abel-Beziehung ausgewachsen hat, ist noch weniger als ein offenes Geheimnis. Sinnvolle Kooperationen der beiden sind die Ausnahme, obwohl es durchaus positive Ausnahmen gibt.
"Die beiden hauen sich einfach gern justament das Hackl ins Kreuz", berichtet etwa ein Leiter einer Kulturinstitution, der mit beiden Politikern viel zu tun hat. Eine Kollegin hat Ähnliches beobachtet: "Vor allem bei Morak hat man den Eindruck, dass er ex negativo entscheidet und sich fragt: Wem kann ich eine reinhauen, wie kann ich mich rächen?" Wie angespannt das persönliche Verhältnis zwischen Morak und Mailath ist, wurde bei einem ihrer seltenen gemeinsamen Auftritte in der ORF-Fernsehsendung "Treffpunkt Kultur" im Mai 2003 deutlich: Die beiden konnten sich während der Diskussion über Moraks Streichung der Festwochen-Subvention kaum in die Augen schauen. Moderatorin Barbara Rett war von der frostigen Stimmung sichtbar genervt.
Bei seinen eigenen öffentlichen Auftritten gibt Mailath freilich nicht ohne Talent den jovialen Kumpel. Sein launig betontes "Hállo!", mit dem er auf Pressekonferenzen und Eröffnungen alles um sich herum grüßt, haben ihm bereits seinen Spitznamen eingetragen. Deutlich anders soll es allerdings im Kulturamt der Stadt Wien zugehen, wo Mailath laut den übereinstimmenden Beobachtungen einiger Subventionsansucher eher isoliert sei. "Seine Beamten mögen ihn nicht besonders", berichtet eine regelmäßige Besucherin der MA 7. "Er umgibt sich gern mit Höflingen und schwimmt so permanent in der Blase der eigenen Bedeutsamkeit." Moraks kommunikative Funkstörungen hingegen betreffen sowohl den Dialog mit den Künstlern als auch mit dem eigenen Beamtenapparat. Das Verhältnis zu dem von Morak als Nachfolger Mailaths bestellten Sektionschef Klaus Wölfer ist auf Minusgrade abgekühlt.
Beim Abfeiern von Erfolgsmeldungen der subventionierten Kultur-Stadt-Nation wird dann aber im Gleichtakt abgenickt. Nach der Auszeichnung des Films "Grbavica" bei der Berlinale gratulierten beide Ms im Abstand weniger Stunden. Morak freute sich über die "österreichische Co-Produktion", über das Lebenszeichen des "österreichischen Filmschaffens" und den Erfolg des Produktionsteams Coop99, dem "österreichischen Mehrheitspartner". Mailath wiederum war begeistert über den Erfolg der von ihm mit Geld ausgestatteten Wiener Filmförderung, und Coop99 ist bei ihm, selbstredend, auch eine "Wiener Produktionsfirma". Dass es um den Film der bosnischen Regisseurin Jasmila Zˇbanic´ geht, der in Sarajevo spielt und in Berlin ausgezeichnet wurde, war dabei nur lästige Nebensache.