Salzburger Nachrichten am 9. November 2005

Ab 1. Jänner 2006 hat Österreich wieder die Präsidentschaft im Europäischen Rat. Themen der Kultur sollen dann eine besondere Rolle spielen.

WIEN (SN-mo). Das Präsidentschaftsland hat nicht nur die Aufgabe, sich um den Ablauf der Agenden zu kümmern; es kann auch politische Akzente setzen, die sein Halbjahr in diesem Amt prägen und dann nachwirken. Österreich werde hier auch sein gutes Image als kulturbewusste Nation einbringen, kündigte Kunststaatssekretär Franz Morak am Montag bei einem Gespräch mit Pressevertretern in Wien an. Er stellte die Punkte des "Arbeitsprogramms" vor, bei denen Österreich für die EU-Kulturpolitik Fortschritte erzielen möchte. Es geht dabei um bereits bestehende Förderprogramme der EU, die der "Internationalisierung" der Kultur und der Mobilität der Kulturschaffenden dienen, die Stärkung eines EU-weiten Filmgeschäfts sowie um das sensible Gebiet des "freien Dienstleistungsverkehrs" von Fernsehdiensten.

In diesem Zusammenhang werde Österreich auch einige Veranstaltungen ins Land holen, berichtete Morak, beispielsweise ein "Europäisches Forum für Architekturpolitik" in Wien am 8. und 9. Juni 2006, ein informelles Treffen der Kulturbeauftragten des Europäischen Rates vom 5. bis 7. April in Rust am Neusiedler See oder ein "Expertenseminar" im März über eine europäische Strategie zu Gunsten der "Creative Industries".

Ein großartiges Rahmenprogramm darf man nicht erwarten. "EU-Politik ist Knochenarbeit", sagte Morak, und ein EU-Politiker sei am Abend meist "ziemlich müde". Die für dieses Halbjahr vorgesehenen besonderen Veranstaltungen beschränken sich auf eine Ausstellung der Wiener Werkstätten im Palais des Beaux Arts in Brüssel, auf ein Konzert der Wiener Philharmoniker am selben Ort, auf ein "zeitgenössisches Tanzprojekt" in Kooperation mit den Wiener Festwochen sowie eine Modenschau in Wien, an der junge Designer aus allen 25 Mitgliedstaaten teilnehmen werden.

Die Programme, die unter der österreichischen Präsidentschaft auf den Weg gebracht werden sollen, dienen auch einem besseren EU-Bewusstsein bei der Bevölkerung. Dazu gehört ein Programm "Bürger/-innen für Europa", dessen erste Phase 2004 begonnen hat, Ende 2006 ausläuft und das mit einer zweite Phase von 2007 bis 2013 fortgesetzt werden soll. 235 Millionen Euro seien veranschlagt, sagte Morak, um die Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den EU-Institutionen zu verbessern. Österreich soll der "Geburtshelfer" der zweiten Phase sein.

Ebenfalls die Nachfolge vorbereiten soll Österreich für "Kultur 2000", das als "Kultur 2007" von 2007 bis 2013 laufen und einen Schwerpunkt auf der Förderung der Mobilität von Kulturschaffenden und Kunstwerken sowie auf der "Unterstützung des interkulturellen Dialogs" haben wird. Dazu soll das Budget des Programms von veranschlagten 408 Millionen Euro auf 600 Millionen erhöht werden. Die "Mobilität" beziehe sich auf den leichteren Austausch von Kunstwerken für Ausstellungen, präzisierte Morak. Besonders engagieren werde sich Österreich auch für das Programm "Media 2007", mit dem die EU die europäische Film- und Fernsehwirtschaft stärken will und dafür von 2007 bis 2013 eine Milliarde Euro bereitstellen wird. "Europa ist vielleicht nicht sexy", sagte Morak, "aber sehr wichtig".