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02.03.2006 - Kultur&Medien / Kultur News
Künstler-Pensionen: Rückzahlung von Zuschüssen erregt SPÖ
Änderung des Gesetzes zum Künstlersozialversicherungsfonds?

Böses Blut macht bei vielen österreichischen Künstlern, dass rund 600 von ihnen Geld zurückzahlen sollen, das sie 2001 aus dem Künstlersozialversicherungsfonds als Zuschuss zum Pensionsversicherungsbeitrag erhalten haben. Betroffen sind Künstler, die nicht die erforderliche Einkommenshöhe von mindestens 4000 € aus künstlerischer Tätigkeit pro Jahr erreichen. Absurd, finden die Künstler. Denn viele von ihnen bleiben weit unter diesen Einkünften.

Die SP unterstützt die Künstler. Christine Muttonen und Kollegen beantragten im Parlament eine Gesetzesänderung. Gerade die 600 Betroffenen befinden sich in einer sozial schwierigen Lage, argumentiert die SP: "Ein Mindesteinkommen soll keine Voraussetzung mehr auf Gewährung des Zuschusses darstellen, auf Rückforderungen soll verzichtet werden." Die Literarmechana, die den Fonds verwaltet, hält dagegen, dass eine Einkommensgrenze notwendig sei, "sonst wird die Sache uferlos". Der SP-Entschließungsantrag wird an den Kulturausschuss weitergeleitet.

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