Tagesspiegel

Stichwahl im Iran

Im Iran findet heute, Freitag, die Präsidenten-Stichwahl statt. Zur Wahl stehen der wirtschaftsfreundliche, konservative Geistliche Ali Akbar Hashemi Rafsandjani und der erz-konservative Teheraner Bürgermeister Mahmud Ahmadi-Nejad. Die Reformkandidaten waren bereits im ersten Durchgang vor einer Woche ausgeschieden. Ahmadi-Nejads, der vor allem von den ärmeren Schichten unterstütz wird, kündigte bereits an, westliche Einflüsse im Land strikt unterbinden zu wollen; den Aktienmarkt verglich er jüngst mit einem Glücksspiel. Reformpolitiker und Studentenverbände riefen daher zur Wahl Rafsandjanis auf. Indes wurden immer mehr Vorwürfe gegen die Hardliner laut, das Ergebnis im ersten Durchgang beeinflusst zu haben. Mindestens 26 Personen wurden unter dem Verdacht festgenommen, gegen die Wahlgesetze verstoßen zu haben.

Nur Teileinigung bei NS-Opferpaket

Ein umfassende NS-Opferpaket stand am Donnerstag im Justizausschuss des Parlaments auf der Tagesordnung. Nach mehrstündiger Debatte gab es aber keine umfassende Vier-Parteien-Einigung. Die Opposition stimmte nur Teilen des Koalitionsantrages zu. SPÖ und Grüne kritisierten, dass die Wehrmachtsdeserteure nicht explizit in das Gesetz aufgenommen würden. Das so genannte "Anerkennungsgesetz" umfasst mehrere Punkte: Es wird klar gestellt, dass alle von Gerichten, einschließlich Militär-, SS-, Sonderoder Standgerichte gefällten Urteile, die unter NS-Herrschaft gegen Österreicher gesprochen wurden, rückwirkend aufgehoben werden. Weiters wird das Opferfürsorgegesetz ausgeweitet: Auch Personen, die auf Grund ihrer sexuellen Orientierung, auf Grund des Vorwurfes der "Asozialität" oder durch medizinische Versuche geschädigt wurden, haben künftig Rechtsansprüche. Dasselbe gilt für Opfer einer Zwangssterilisation und für Opfer der NS-Militärjustiz.

Kunst am Flakturm

Eines der markantesten Kunstwerke im öffentlichen Raum ist erneuert worden: Der Schriftzug des Amerikaners Lawrence Weiner am Flakturm im Esterhazypark in Wien-Mariahilf wurde restauriert. "Smashed to Pieces (In the Still of the Night)" ist auf der einen Seite des Betonbunkers zu lesen. Auf der gegenüberliegenden Seite steht die deutsche Übersetzung "Zerschmettert in Stücke, im Frieden der Nacht". Durch die künstlerische Arbeit werde der Flakturm neu interpretiert und umgedeutet – vom Symbol des Nationalsozialismus zum Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, erläuterte Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny bei der Präsentation.

Freitag, 24. Juni 2005