| Salzburger Nachrichten am 20. Oktober 2004 - Bereich: kultur
Weitere Kürzungen für Kulturbudgets 2005 wird für Empfänger
von Kunstsubventionen des Staates ein mageres Jahr. Bund, Länder und
Städte halten Subventionen eingefroren oder kürzen.
Salzburg (SN-hkk). Nachdem der Bund in der Vorwoche bekannt gegeben
hat, das vom Bundeskanzleramt verwaltete Kunstbudget für das Jahr 2005
einzufrieren, zeichnen sich in Länder- und Stadtbudgets teils drastische
Kürzungen ab. In der Stadt Salzburg könnte das Kulturbudget 2005 um etwa 6,5 Prozent
geringer ausfallen als heuer. Zahlen aus dem Kulturausschuss der Stadt
wollte Bürgermeister Heinz Schaden am Dienstag nicht bestätigen. "Ich sage
jetzt gar nichts", stellte Schaden in der Pressekonferenz fest, die dem
Thema Mozart-Jahr gewidmet war (siehe Kasten). Erst am Ende der
Budgetdebatten, also bis 22. oder 23. November, werde man Zahlen wissen.
Allerdings: Die jüngste, von Bundesregierung und Parlament beschlossene
Steuerreform reiße ein Loch in das Stadtbudget, das kaum verkraftbar sei,
sagte Schaden. "Wir werden uns über das nächste Jahr drüberfretten
müssen." Einige Kürzungen im Kulturbereich seien unabdingbar, wenngleich
diese nur eine "begrenzte Zahl von Einrichtungen" treffen würden. Dem Entwurf zufolge, der Ende der Vorwoche vor der Sitzung des
Kulturausschusses des Gemeinderates publik geworden war, wäre der
Voranschlag für den ordentlichen Haushalt 2005 mit 15,8 Mill. Euro um
700.000 Euro (oder 4,5 Prozent) geringer als für 2004. Inklusive des
außerordentlichen Haushalts - in dem unter anderem Sonderprojekte
finanziert werden - fällt die Minderung um 6,5 Prozent oder 1,5 Millionen
Euro noch schärfer aus. Einzelnen Institutionen, deren Subventionen nicht per Vertrag oder
Gesetz fixiert sind, drohen drastische Kürzungen: Betroffen wären zum
Beispiel die Initiative Architektur (minus 65 Prozent), Berufsvereinigung
Bildender Künstler/Berchtoldvilla und Österreichisches Ensemble für Neue
Musik (je 33 Prozent), Literaturforum Leselampe (minus 26 Prozent) und
Kleines Theater (20 Prozent). Der Dachverband der Salzburger Kulturstätten
gab am Montagabend per Aussendung bekannt, "aufs Schärfste" dagegen zu
protestieren. Auch im Land Salzburg sind Kürzungen der Kultursubventionen zu
erwarten. LH-Stv. Othmar Raus (SPÖ) wollte zwar keine konkreten Zahlen
nennen und verwies auf die Regierungsklausur am nächsten Wochenende sowie
bevorstehende Fördergespräche. Doch bestätigte er seine Ankündigung vom
Frühjahr: Vertraglich oder gesetzlich fixierte Subventionen sollten gleich
bleiben, die Ermessensausgaben könnten um fünf Prozent gekappt werden.
Allerdings: Dies seien angepeilte Durchschnittswerte, wie das Ergebnis für
einzelne Empfänger aussehen werde, sei zu verhandeln. Könnte Raus dies einhalten, kämen in Salzburg Empfänger von
Landessubventionen relativ glimpflich davon. Nach Angaben von Raus
beschert die Steuerreform dem Landeshaushalt Einnahmeneinbußen im Jahr
2005 von etwa acht Prozent; hinzu kommen unerwartete Kostensteigerungen,
vor allem in Spitälern. Außerdem: In Tirol und Oberösterreich war zu
Beginn der Budgetverhandlungen von Kürzungen aller Ermessensausgaben -
auch außerhalb des Kulturbudgets - um 10 bis 15 Prozent die Rede. |