Salzburger Nachrichten am 20. Oktober 2004 - Bereich: kultur
Weitere Kürzungen für Kulturbudgets

2005 wird für Empfänger von Kunstsubventionen des Staates ein mageres Jahr. Bund, Länder und Städte halten Subventionen eingefroren oder kürzen.

Salzburg (SN-hkk). Nachdem der Bund in der Vorwoche bekannt gegeben hat, das vom Bundeskanzleramt verwaltete Kunstbudget für das Jahr 2005 einzufrieren, zeichnen sich in Länder- und Stadtbudgets teils drastische Kürzungen ab.

In der Stadt Salzburg könnte das Kulturbudget 2005 um etwa 6,5 Prozent geringer ausfallen als heuer. Zahlen aus dem Kulturausschuss der Stadt wollte Bürgermeister Heinz Schaden am Dienstag nicht bestätigen. "Ich sage jetzt gar nichts", stellte Schaden in der Pressekonferenz fest, die dem Thema Mozart-Jahr gewidmet war (siehe Kasten). Erst am Ende der Budgetdebatten, also bis 22. oder 23. November, werde man Zahlen wissen.

Allerdings: Die jüngste, von Bundesregierung und Parlament beschlossene Steuerreform reiße ein Loch in das Stadtbudget, das kaum verkraftbar sei, sagte Schaden. "Wir werden uns über das nächste Jahr drüberfretten müssen." Einige Kürzungen im Kulturbereich seien unabdingbar, wenngleich diese nur eine "begrenzte Zahl von Einrichtungen" treffen würden.

Dem Entwurf zufolge, der Ende der Vorwoche vor der Sitzung des Kulturausschusses des Gemeinderates publik geworden war, wäre der Voranschlag für den ordentlichen Haushalt 2005 mit 15,8 Mill. Euro um 700.000 Euro (oder 4,5 Prozent) geringer als für 2004. Inklusive des außerordentlichen Haushalts - in dem unter anderem Sonderprojekte finanziert werden - fällt die Minderung um 6,5 Prozent oder 1,5 Millionen Euro noch schärfer aus.

Einzelnen Institutionen, deren Subventionen nicht per Vertrag oder Gesetz fixiert sind, drohen drastische Kürzungen: Betroffen wären zum Beispiel die Initiative Architektur (minus 65 Prozent), Berufsvereinigung Bildender Künstler/Berchtoldvilla und Österreichisches Ensemble für Neue Musik (je 33 Prozent), Literaturforum Leselampe (minus 26 Prozent) und Kleines Theater (20 Prozent). Der Dachverband der Salzburger Kulturstätten gab am Montagabend per Aussendung bekannt, "aufs Schärfste" dagegen zu protestieren.

Auch im Land Salzburg sind Kürzungen der Kultursubventionen zu erwarten. LH-Stv. Othmar Raus (SPÖ) wollte zwar keine konkreten Zahlen nennen und verwies auf die Regierungsklausur am nächsten Wochenende sowie bevorstehende Fördergespräche. Doch bestätigte er seine Ankündigung vom Frühjahr: Vertraglich oder gesetzlich fixierte Subventionen sollten gleich bleiben, die Ermessensausgaben könnten um fünf Prozent gekappt werden. Allerdings: Dies seien angepeilte Durchschnittswerte, wie das Ergebnis für einzelne Empfänger aussehen werde, sei zu verhandeln.

Könnte Raus dies einhalten, kämen in Salzburg Empfänger von Landessubventionen relativ glimpflich davon. Nach Angaben von Raus beschert die Steuerreform dem Landeshaushalt Einnahmeneinbußen im Jahr 2005 von etwa acht Prozent; hinzu kommen unerwartete Kostensteigerungen, vor allem in Spitälern. Außerdem: In Tirol und Oberösterreich war zu Beginn der Budgetverhandlungen von Kürzungen aller Ermessensausgaben - auch außerhalb des Kulturbudgets - um 10 bis 15 Prozent die Rede.